Das Böckenförde Diktum im Wandel der Zeit: Pluralismus oder by Simon Oerding

By Simon Oerding

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, observe: 1,3, Westfälische Wilhelms-Universität Münster (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Hauptseminar: faith und Demokratie, Sprache: Deutsch, summary: Als einer der einflussreichsten heutigen Staatstheoretiker genießt Ernst-Wolfgang Böckenförde
unter Juristen, Philosophen und Staatskirchenrechtlern ein hohes Ansehen.
Begründen tut sich die Prominenz Böckenfördes nicht zuletzt durch das mittlerweile
zum geflügelten Wort erhobene Diktum, welches er im Jahre 1967 formulierte: „Der
freiheitliche säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren
kann.“ (Böckenförde 1967: 112) Seit 1967 hat sich nicht nur der Diskurs um die
vorpolitischen Grundlagen des Staates verändert, deutlich heben sich auch die Lebensumständen
und die Struktur innerhalb der heutigen Gesellschaft von der Zeit der späten
60er Jahre ab. Diese Feststellung allein hindert nicht daran, die those Böckenfördes
weiterhin als point der staatsphilosophischen Allgemeinbildung zu verstehen.
Dabei erscheint es angezeigt, das Böckenförde-Diktum und die ihm innewohnenden
Komponenten einem try out an der sich verändernden Realität zu unterziehen. Inzwischen
stellt auch Böckenförde fest, dass ein Verlass einzig auf die faith als Kitt der staatlichen
Ordnung heutzutage an Wunschdenken grenzen würde. Kommt es daher folgerichtig
im Zuge der gesellschaftlichen Veränderungsprozesse zu einer Neuausrichtung der
These? Sollte dies nicht so sein, warum bleibt Böckenförde auch im Angesicht des
strukturellen Wandels der Gesellschaft seiner those treu und welche Probleme birgt
dies für die Einschätzung der vorpolitischer Grundlagen des Staates?
Um diese Fragen zu erörtern, wird im Folgenden zunächst ein kurzer Überblick über die
argumentative Struktur des Böckenförde-Diktums gegeben, der unter anderem eine
Auseinandersetzung mit der Böckenförde leitenden staatsrechtlichen Konzeption Carl
Schmitts einschließt. Es kristallisieren sich dabei im Wesentlichen zwei Faktoren heraus,
welche für eine examine des Diktums in Bezug auf gesellschaftliche Wandlungsprozesse
relevant erscheinen: die relative Homogenität des Volkes als vorpolitische
Grundlage des Staates und die faith als hauptsächliche Vermittlungsinstanz derselben.
Im Abgleich mit den, für Böckenfördes those relevanten, Veränderungen der heutigen
Gesellschaft im Vergleich zu 1967 werden diese beiden Aspekte auf eine argumentative
Evolution hin untersucht, die als Anpassungsprozess verstanden werden
könnte. [...]

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